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geistige Gefährdungen

[gG:] Polizei – Gewalt – Vermummung

Polizei – Gewalt – Vermummung

Das „Demonstrations-Geschehen“ in Leipzig hat erneut gezeigt, wo Polizeikräfte sich zurückhalten, bleibt es ruhig, wo sie martialisch einschreiten, gibt es Krawall. Als die Polizei versuchte, die Querdenker-Demo aufzulösen, widersetzten sich viele DemonstrantInnen dem und handelten ähnlich wie viele Menschen auf eher linken Veranstaltungen, die sich ihr Grundrecht auf Meinungsfreiheit im Hambacher Forst und anderswo nicht nehmen lassen. Das „Durchfließen“ von Polizeiketten ist gute aktivistische Tradition auf Seiten der Linken. Merkwürdigerweise soll das aus ihrer Sicht aber zur Zeit nur masketragend als nachvollziehbar angesehen werden.

Polizei und Medien brauchten niemals unbedingt brennende Barrikaden, um von gewalttätigen Demonstrationen zu phantasieren. Gegebenenfalls schaffen sie sich entsprechende Bilder ganz unabhängig vom Geschehen.

Warum, wenn das doch durchschaubar ist, lassen sich so viele auf dieses Gewalt-Märchen ein?

Da distanzieren sich QuerdenkerInnen von derart produzierten „Gewaltausbrüchen“ im linken Leipziger Stadtteil Connewitz, und die dort beheimateten Antifas von denen der Querdenker-Demo. Beide Seiten erleben die gleiche Markierung durch Medien und Politik. Daß sie den gemeinsamen Gegner, der politische wie soziale Rechte außer Kraft setzen will und dies in der Krise zunehmend tut, ignorieren, ist für beide fatal.

Vordergründig trennt Querdenken und Antifa/Linke der jeweilige Faschismus-Vorwurf. Die einen verweisen auf die massiven Versuche von NPD, AfD etc., die Bewegung zu steuern, die anderen auf die unkritische Unterstützung von Regierungsmaßnahmen, die eine faschistoide Ausrichtung hätten. An beiden Argumenten ist etwas dran. Aber beide Seiten übersehen Entscheidendes.

Vielen der Zehntausenden, die gegen die Grundrechtseinschränkungen auf die Straße gehen, ist die rechte Anbiederung oftmals unangenehm. Wie auch die OB-Wahlen in Stuttgart zeigen, gibt es auch im Kernland der QuerdenkerInnen Differenzierungsvermögen. Sie haben allerdings das Problem, daß nicht nur im parlamentarischen Raum im Wesentlichen nur die AfD auf ihrer Seite zu stehen scheint. Daß die dabei ihre eigenen Pläne verfolgt und die Bewegung auf einen fremdenfeindlichen Weg lenken will, wird den meisten bewußt sein. Die Situation zeigt auch das schwerwiegende Fehlen einer politischen Auseinandersetzung der Linken mit den Notstandsmaßnahmen. Insofern müssen deren Vorwürfe ins Leere laufen.

Doch auch die Adressierung von Antifa und Linken als Vorreiter faschistoider Tendenzen greift zu kurz. Jenseits des dümmlichen Spruchs „Maske auf – Nazis raus!“ sind es meist AktivistInnen aus diesem Lager, die ungeachtet der Einschränkungen sozialen und politischen Protest weiter verfolgen. Man findet sie bei den Aktionen der PflegerInnen und der Gewerkschaften und bei Klimaschutz-Demos, und sie sind es – eher als die QuerdenkerInnen -, die die extreme soziale Schieflage des Lockdowns problematisieren.

Auf beiden Seiten gibt es Viele, die wissen oder ahnen, welche Übermacht aus Wirtschaft und Medien ihnen entgegensteht, sie könnten ein Gespür dafür entwickeln, daß diese Macht ihr gemeinsamer Gegner ist, daß sie sich mit dem Gewalt-Vorwurf gegeneinander ausspielen lassen. Das könnte ein Ansatz sein, jenseits des Masken-Fetischs endlich ins Gespräch zu kommen.

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