"[S] Solidarisches Stuttgart und Initiative Klassenkampf vereinen sich"


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von: "Solidarität und Klassenkampf", veröffentlicht am: 20-06-28

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Regionen: Stuttgart

Themen: Antifa Antirassismus Bildung Repression Weltweit

Gestärkt für den Klassenkampf in Krisenzeiten –
In Stuttgart gibt es aktuell zwei Strukturen mit vielen Überschneidungen und einem ähnlichen politischen und praktischen Anspruch. Das sind zum einen die seit 2013 bestehende „Initiative Klassenkampf“ und der mit dem Corona-Shutdown neu entstandene Zusammenschluss „Solidarisches Stuttgart“. Die Initiative Klassenkampf engagiert sich seit ihrer Gründung gegen niedrige Löhne, steigende Mieten und Sozialabbau. Zu ihrem Aktions-Portfolio gehörten die vergangenen Jahre auch die Unterstützung von Arbeitskämpfen in der Region und Kampagnen gegen Werkverträge, Leiharbeit und rechte Umtriebe im Betrieb. Neben den monatlichen offenen Treffen fanden regelmäßig Veranstaltungen statt und veröffentlichte die Initiative diverse Publikationen, z.B. ein Faktencheck zur rechten Scheingewerkschaft „Zentrum Automobil“, oder eine Broschüre zum Thema Mietenwahnsinn und Wohnraummangel. Mit Beginn des Corona-Shutdowns wurde die politische Arbeit jedoch fast vollständig zurückgefahren. Diese Lücke füllte in weiten Teilen der Zusammenschluss Solidarisches Stuttgart, dessen Entstehungsprozess wir kurz skizzieren wollen, bevor wir auf die Zusammenführung der beiden Strukturen eingehen.




Corona-Shutdown – was tun?
Mitte März erfolgte der Corona-Shutdown. Die umfassenden Beschränkungen erforderten eine schnelle Anpassung der politischen Arbeit an die neuen Gegebenheiten. Treffen konnten nicht wie gewohnt stattfinden, Versammlungen waren verboten, ein sorgsamer Infektionsschutz musste berücksichtigt werden. Für viele Aktive aus dem Umfeld vom Linken Zentrum Lilo Herrmann war dennoch klar: Handlungsunfähigkeit, Inaktivität oder die reine Verlagerung der politischen Arbeit in den virtuellen Raum dürfen unter keinen Umständen eine Option sein – auch nicht in Zeiten von Pandemien. So stellte sich schnell die Frage, was tun?

Der Zusammenschluss „Solidarisches Stuttgart“ entsteht
Eine Antwort auf diese Frage war die Gründung vom Zusammenschluss „Solidarisches Stuttgart“ am 18. März 2020, nur wenige Tage nach Beginn des Shutdowns. Unter dem Motto „Gelebte Solidarität statt Vereinzelung“ wurde quasi über Nacht eine Nachbarschaftshilfe auf die Beine gestellt. Aushänge in mehreren Sprachen mit Kontaktdaten und Hilfsangeboten wurden in allen Stadtteilen ausgehängt, ein Büro, und Kontakttelefon eingerichtet. Das Büro war täglich von 9-19 Uhr besetzt und koordinierte die Hilfsangebote. Doch die Situation erforderte mehr als nur Nachbarschaftshilfe. Denn die Corona-Krise zeigte eindringlich, dass im Kapitalismus Profite mehr wert sind als Menschenleben und mit zweierlei Maß gemessen wird. Während das ganze Leben heruntergefahren wurde und Menschen in der Öffentlichkeit nur zu zweit rumlaufen durften, wurde in vielen Betrieben weitergearbeitet als wäre nichts gewesen. Deshalb gründeten sich mehrere AGs um politische Arbeit zu organisieren und dort aktiv zu sein, wo sich Widersprüche zuspitzen, vor allem im betrieblichen Kontext.

Unter dem Motto „Nicht auf unserem Rücken“ wurden zahlreiche Solidaritäts- und Unterstützungsaktionen organisiert. In den eineinhalb Monaten bis zum 1. Mai gab es eine ganze Palette an Aktivitäten: Neben der Nachbarschaftshilfe wurde eine telefonische Arbeitsrechtsberatung angeboten, gab es dutzende Wandzeitungen, Aktionen vor Betrieben, in Krankenhäusern und Blitzkundgebungen im öffentlichen Raum. Begleitend wurde eine umfassende Medienarbeit organisiert und entstanden Videos mit Betroffenen der Krise.

Was die Arbeit der verschiedenen AGs von Beginn an verband, war: